Tagungshaus
Hassrede auf Sozialen Medien ist weit verbreitet und zerstört den gesellschaftlichen Diskurs. Juristische Mittel dagegen reichen nicht aus. Denn auch digital muss eine Werteordnung gelten. Um diese umzusetzen, müssen alle Zivilcourage zeigen, kommentiert Claudia Schwarz.
Annalena Baerbocks Aussage, Verbote seien Innovationstreiber, wurde oft kritisiert. Dr. Andreas Fisch eruiert differenziert wie politische Leitplanken wirken. Ist klimapolitisch nicht doch die CDU die Verbotspartei und die Grünen die Entfesselungspartei?
Hamburg hat am letzten Wochenende die 2G-Option eingeführt, sodass private Einrichtungen nun selbst entscheiden können, ob sie nur noch Geimpfte und Genesene einlassen und dafür weniger strenge Corona-Auflagen erfüllen müssen. Ein zukunftsweisendes Modell für Deutschland, meint Anna-Christina Beiker im Standpunkt.
Der Familiennachzug muss auch für Flüchtlinge mit subsidiären Schutz gewährt werden, da er sich aus dem ausnahmslosen grundrechtlichen Schutz von Ehe und Familie herleitet, wie Burkhard Becker im Stand•PUNKT erörtert.
Wir gehen auf den großen Klimastreik am 24. September 2021 vor der Bundestag zu. Es lohnt da ein genauerer Blick auf mehrere Fälle übermäßiger Härte der Polizei gegen Klima-Demonstrant*innen und das geplante neue Versammlungsrecht, wie Dr. Andreas Fisch im Stand•PUNKT ausführt.
Nein, denn die Klimakrise ist längst da! Die jahrzehntelange Tatenlosigkeit und ein Negieren wissenschaftlicher Erkenntnisse haben dazu geführt, dass wir dringend einen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wandel benötigen, wie Robert Kläsener im Stand•PUNKT fordert.
Die Grenzen im Schengen-Raum sind offen. Doch wer aus beruflichen Gründen in ein anderes EU-Land umzieht, stößt auf Hürden: Formulare gibt es oft nur in der Landessprache. Diese sprachlichen Barrieren müssen abgebaut werden, fordert Claudia Schwarz im Standpunkt.
EM-Aus für Deutschland am Dienstag im Londoner Wembley Stadion – mit 45.000 Zuschauer*innen aus einem Land, welches besonders von der starken Verbreitung der Delta-Variante des Coronavirus betroffen ist. Die Verantwortungslosigkeit im Handeln und in den Entscheidungen der UEFA vor und während der EM, kommentiert Sandra Knoblich im Stand•PUNKT.
Ist das noch Wahlkampf oder kann das weg? Die INSM-Anzeige, die Annalena Baerbock als „Moses" mit Verbotstafeln karikiert, senkt das Debatten-Niveau auf die Höhe einer zusammengefalteten Tageszeitung (ohne Werbung). „Anstand und Respekt sind die zentralen Tugenden der politischen Kultur und Grundlage der Demokratie. Wenn die INSM wie behauptet, für eine offene demokratische Gesellschaft eintritt, sollte sie auch für Anstand und Respekt stehen", kommentiert Detlef Herbers.