Die Republik hat ein Machtproblem

Nach nahezu jeder politischen Affäre beginnt dasselbe Ritual. Es wird aufgedeckt, empört, aufgeklärt, dementiert und gefordert. Einige verlangen Rücktritte. Andere sprechen von einer Kampagne. Wieder andere zucken nur noch mit den Schultern und sagen: „War doch klar, die da oben machen doch sowieso, was sie wollen.” Und dieser Satz scheint der Gefährlichste zu sein.

Nicht, weil er oftmals stimmt. Sondern weil ihn immer mehr Menschen für selbstverständlich halten. Die Demokratie lebt erstaunlich gut mit Konflikten. Sie hält Streit aus, Regierungswechsel, schlechte Entscheidungen und sogar politische Skandale. Woran sie auf Dauer zerbricht, ist etwas anderes: wenn Enttäuschung zur politischen Normalität wird.

Unabhängig von der Bewertung zum Thema Leihmutterschaft, die Aufregung über Jens Spahn wird vergehen. Wie die Aufregung über viele andere vor ihm auch. Entscheidend ist nicht, wie diese Affäre nun ausgeht. Entscheidend ist, was sie in den Köpfen der Menschen hinterlässt. Nämlich den Eindruck, dass Macht und Verantwortung immer seltener zusammengehören. Wenn das zum gesellschaftlichen Konsens wird, hat die Republik ein gewaltiges Problem! Denn genau an diesem Punkt beginnt die eigentliche Krise.

Wir reden ständig darüber, wie man die Demokratie verteidigt gegen ihre Gegner. Das ist richtig. Aber wir übersehen dabei ihre verwundbarste Stelle: Demokratien werden selten von außen zerstört. Sie werden von innen ausgehöhlt. Nicht, weil ihre Institutionen versagen, sondern weil ihre Repräsentanten den moralischen Kredit verspielen, von dem diese Institutionen leben. In Politik wie in Unternehmen oder Gemeinschaften kann man Transparenz vorschreiben, Untersuchungsausschüsse einsetzen, Compliance-Regeln verschärfen. All das ist notwendig. Aber keine Vorschrift der Welt kann einen Menschen dazu bringen, wirklich integer zu sein. Der Rechtsstaat kann Fehlverhalten bestrafen. Er kann Charakter nicht ersetzen (Ethos, griechisch, bedeutet ursprünglich Charakter).

Genau darin liegt eine unbequeme Wahrheit, die in der Debatte verloren gegangen ist. Demokratie ist nicht nur eine Staatsform. Sie ist eine Lebensform, weil sie von Menschen lebt, die sich freiwillig an ihre Maßstäbe binden, obwohl sie diese umgehen könnten. Von Menschen, die Macht als Dienst verstehen und Verantwortung nicht nur übernehmen, wenn Kameras auf sie gerichtet sind.

Scheint all das naiv zu sein, weil Politik am Ende eben ein schmutziges Geschäft ist? Nein, es scheint eher Resignation statt Realismus zu sein. Natürlich wird es auch morgen Fehler geben. Natürlich wird es neue Affären geben. Die entscheidende Frage ist dabei aber nicht, ob Politiker scheitern. Die entscheidende Frage ist, ob wir uns an dieses Scheitern gewöhnen oder als Gesellschaft draus lernen, weil es uns entrüstet. Die eigentliche Gefahr beginnt dort, wo wir aufhören, uns darüber zu wundern.