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Wem nützt die Politik der Privatisierung?

In den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts war unter den politischen Akteuren im Land weitgehende Übereinstimmung, dass sich der Staat – Bund, Länder und Kommunen – von vielen Aufgaben zu verabschieden und sich auf sein „Kerngeschäft“ zu bescheiden habe. Kommunale Abwasseranlagen wurden an Investmentfonds verkauft, Kultur- und Sporteinrichtungen in GmbHs umgewandelt, die Deutsche Bahn mit aller Macht auf den Börsengang hin getrimmt, und so weiter.
Diese Politik des vergangenen Jahrhunderts ist nur teilweise zurückgenommen, wirtschaftsliberale Kräfte versuchen sie weiterhin durchzudrücken. Doch wem nützt die Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge? Kommunen versuchen mittlerweile, diese Politik teilweise zurückzufahren und z.B. die  Wasser- und Abwasserwirtschaft zu rekommunalisieren.

Zwei Grundfragen werden in dieser Auseinandersetzung deutlich: Welche Aufgaben hat die öffentliche Hand? Und welche Gewinne werden auf wessen Kosten gemacht? Zahlt der Bürger am Ende die Zeche für Wasser, Kultur, Öffentlichen Nahverkehr oder Infrastruktur zum Profit weniger?

In der Reihe „Profilierte Querdenker im Gespräch“ ist am Donnerstag, 17. Oktober um 19.30 Uhr der Frankfurter Politikwissenschaftler Prof. Dr. Tim Engartner in der Kommende zu Gast. Die Kommende fragt nach zu „Das Credo vom schlanken Staat – Wem nützt die Politik der Privatisierung?“

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